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The General Business Conditions on this website are currently only available in german language.
For a copy in english language, kindly contact LOOXIS GmbH by Email: mail@looxis.com
1. Allgemeines
Unseren sämtlichen, auch künftigen, Lieferungen und Leistungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichungen und Ergänzungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers, gelten als widersprochen und ausgeschlossen, sofern wir nicht schriftlich zugestimmt haben.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Waren und Leistungen im Online-Angebot der Firma LOOXIS GmbH stellt kein bindendes Angebot dar. Die Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Die von Ihnen per Internet, schriftlich, telefonisch oder mündlich aufgegebene und bei der Firma LOOXIS GmbH eingegangene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung, die Ihnen im Anschluss an Ihre Bestellung per E-Mail zugeht oder mit Lieferung der Ware, zustande.
3. Preise
Unsere Preise verstehen sich, wenn nicht anders angegeben, ausschließlich der Kosten für Versand und Transportversicherung.
4. Lieferzeiten
Liefertermine und -fristen sind für uns unverbindlich, es sei denn, sie sind von uns im Einzelfall schriftlich als verbindlich bestätigt worden. Ausgenommen im letzteren Fall berechtigt eine Überschreitung den Käufer nicht zu irgendwelchen Ansprüchen.
Im Falle Höherer Gewalt sind wir berechtigt, unsere Leistungen für die Dauer der Behinderung und einer anschließenden Anlaufzeit hinauszuschieben oder, wenn sie uns die Leistung unmöglich macht oder wesentlich erschwert, vom Vertrage ganz oder teilweise zurückzutreten. Als Höhere Gewalt gelten insbesondere Streiks, Aussperrungen, sonstige unvorhersehbare Betriebsstörungen, Rohstoffverknappungen und sämtliche für uns im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit dem Käufer nicht vorhersehbaren Ausfälle und/oder Verzögerungen betreffend unsere Selbstbelieferung. Sobald die Auswirkungen eines solchen Ereignisses für uns bekannt sind, werden wir dem Käufer davon Mitteilung machen und uns erklären, ob wir vom Vertrage zurücktreten oder innerhalb welcher Frist wir voraussichtlich liefern können.
Ist diese Frist unangemessen lang, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Sonstige Ansprüche des Käufers sind in allen Fällen ausgeschlossen.
Wir behalten uns vor, Lieferungen und Leistungen an den Käufer nur dann vorzunehmen, wenn unsere sämtlichen fälligen Forderungen aus vorangegangenen Lieferungen und Leistungen beglichen sind. Im Falle des Annahmeverzugs des Käufers steht uns auch das Recht zu, über die vom Käufer gekaufte Ware anderweitig zu verfügen und innerhalb einer angemessenen, von uns zu bestimmenden Frist gleichartige Ware zu den vereinbarten Bedingungen zu liefern.
5. Zahlung
Unsere Rechnungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne jeden Abzug fällig. Zahlungen haben auf eines der in unseren Rechnungen genannten Konten zu erfolgen.
Bei Überschreitungen des maßgeblichen Zahlungsziels sind wir unbeschadet weiterer Ansprüche berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
Bei Teillieferungen können Teilrechnungen entsprechend dem Umfang der Teillieferung gestellt werden.
Sind Teilzahlungen vereinbart, wird sofort der gesamte noch offen stehende Restbetrag fällig, falls der Käufer mit einer Rate länger als eine Woche in Rückstand gerät.
Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Käufer nur dann zu, falls seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
6. Gewährleistung
Im Falle rechtzeitig erhobener und begründeter Mängelrügen sind wir nach unserer Wahl verpflichtet, nachzubessern oder mangelfreien Ersatz zu liefern. Voraussetzung ist in jedem Fall, dass die gekaufte Ware entsprechend unseren jeweiligen Produktspezifikationen betrieben und gemäß unseren Richtlinien gepflegt worden ist.
Der Käufer hat uns die zur etwaigen Mängelbeseitigung nach unserem billigen Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Andernfalls sind wir von jeglicher Gewährleistungsverpflichtung befreit. Letzteres gilt auch für den Fall, dass der Käufer oder ein Dritter Geräte öffnet oder Eingriffe irgendwelcher Art, insbesondere Veränderungen oder Reparaturen an der von uns gelieferten Ware vornimmt oder die Ware anderweitig unsachgemäß behandelt wird.
Für den Fall, dass durch Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung ein von uns zu vertretender Mangel nicht beseitigt wird, kann der Käufer die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen und, sofern über die Herabsetzung keine Einigung zustande kommt, vom Vertrag zurücktreten. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
Bei Waren, die nach Ihren Vorlagen d.h. „Personalisierung“, gefertigt werden, wird laut BGB § 312d, Absatz 4, ein Fernabsatzvertrag zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt werden, geschlossen. Somit steht Ihnen kein Rückgaberecht zu. Die Gewährleistungspflicht wird dadurch nicht berührt.
7. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform und dem Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
LOOXIS GmbH
Gewerbepark Meissen 10
32423 Minden / Westfalen
Deutschland
Fax: 0049 571 5904044
E-Mail: shop@looxis.com
Die Warenrücksendung hat zu erfolgen an:
LOOXIS GmbH
Gewerbepark Meissen 10
32423 Minden / Westfalen
Deutschland
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht versandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Bei Waren, die nach Ihren Vorlagen d.h. „Personalisierung“, gefertigt werden, wird laut BGB § 312d, Absatz 4, ein Fernabsatzvertrag zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt werden, geschlossen. Somit steht Ihnen kein Rückgaberecht oder Widerrufsrech zu. Die Gewährleistungspflicht wird dadurch nicht berührt.
8. Genereller Haftungsausschluss
Soweit in vorstehenden Bedingungen nichts anderes bestimmt ist, ist jegliche Haftung unsererseits, insbesondere auch aus Verschulden bei Vertragsabschluß, Nicht- oder Schlechterfüllung, einschließlich einer Haftung für Folgeschäden oder mittelbare Schäden, ausgeschlossen, ausgenommen im Falle des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten.
9. Eigentumsvorbehalt
An sämtlichen Waren behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der, auch künftigen, Geschäftsverbindung vor.
10. Sonstiges
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Minden/Westfalen, sofern nicht gesetzlich zwingend ein anderer Gerichtsstand vorgeschrieben ist.
Auf den Kaufvertrag sowie sonstige Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und uns findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, und zwar unter Ausschluss der einheitlichen Kaufgesetze.
Technische Änderungen und Irrtum vorbehalten.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages einschließlich der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen nicht berührt. Die Parteien werden in einem solchen Falle unwirksame Bestimmungen durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommen. Sinngemäß ist bei einer etwaigen Vertragslücke zu verfahren.
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